Wer geht mit wem?
Es ist so weit: Ab sofort sind alle Zutrittskarten für das Bundeshaus über das Internet einsehbar (Nationalräte, Ständeräte). Diese Badges werden auch Lobbyistenausweise genannt, da jeder National- und Ständerat zwei davon vergeben darf und es nicht selten vorkommt, dass Vertreter von einflussreichen Verbänden und Firmen dafür auserkoren werden. Natürlich nutzen diese Lobbyisten den dadurch gewonnenen Zugang zur Wandelhalle, um die Parlamentarier von ihren Interessen zu überzeugen. Manchmal… weiter lesen
Piraten auf hohem Fluss!
Samuel Maeder von gonnado machte mich gestern darauf aufmerksam, dass am 20. August der Aare-Böötle-Event über die Bühne geht. Mit 600 Gummibooten den Japanern den Weltrekord wegnehmen – ein Fall für die Piraten! Ich habe direkt ein Ticket gebucht und werde mit Piratenfahne auf hohen Fluss stechen. Um diesen Event noch mehr zu piratisieren, habe ich die Einwilligung klar gemacht, einen Piratenstand aufzustellen und für die Transparenz-Initiative Unterschriften zu sammeln. Neben der Möglichkeit,… weiter lesen
Giftige Zähne
Die Transparenzinitiative will die Offenlegung der Nebeneinkünfte und Geschenke aller National- und Ständeräte. Sie macht aber eine Einschränkung: Die Transparenzpflicht gilt nur für Geschenke und Geldflüsse, die mit dem Mandat im Zusammenhang stehen. David Roth, Präsident der Jungoszialisten (JUSO), nutzt diese Einschränkung als Aufhänger. Ich kann nachvollziehen, dass Aline Trede, Vizepräsidentin der Grünen, vom Macho-Syndrom schreibt und der JUSO eine Profilierungsneurose attestiert. Sie ist… weiter lesen
Weg mit den SUISA-Gebühren!
Die Piratenpartei ist gegen eine Ausweitung der Gebühren auf immer mehr Medien. Der Konsument bezahlt heute schon zuviel, weil durch die rasante Entwicklung der Technik immer mehr Speicherplatz zu sehr hohen Abgaben führen. Mit der Petition http://www.abgabenterror.ch fordern wir die Abschaffung dieser unzeitgemässen Gebühren. Im März 2010 hat sich die Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten für einen Tarif von 30 Rappen pro Gigabyte Speicherplatz bei Musikhandys entschieden…. weiter lesen
Lobbyisten im Bundeshaus
In den letzten Wochen war ich mehrfach im Bundeshaus und traf verschiedene Politiker. Oft gemeinsam mit Pascal Gloor. Erste Erkenntnis: Das Bundeshaus ist gross. Bei jedem Besuch lerne ich einen neuen Raum kennen. Man könnte schon fast von Achievement Unlocks reden. Bisher habe ich die beiden Cafeterias, die Vorzimmer von National- und Ständerat, die Wandelhalle, das Raucherzimmer und das Fraktionszimmer der SVP von innen gesehen. Und den Balkon der Wandelhalle «von aussen». Ein richtiges Adventure… weiter lesen
Netzpolitik, TrainLeaks und Whistleblowing
Nach dem Prüfungsstress (alles bestanden, juhu!) und der zweiten ordentlichen Piratenversammlung der PPS komme ich, erholt von WikiLeaks, wieder zum Bloggen. Seit Anfang Jahr ist einiges passiert, worüber ich in diesem Beitrag einen groben Überblick geben will. Stärkerer Schutz für Whistleblower Whistleblower sollen einen besseren rechtlichen Schutz geniessen, so ein Entscheid der Piartenversammlung in Winterthur. Zum Beispiel ist Artikel 293 StGb kritisch zu sehen, da er die Weitergabe von… weiter lesen
Ich in Medien
Porträts
