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Gute Nacht, Schweizer Buchmarkt!

Die Buchpreisbindung ist zurück. Am Freitag wurde beschlossen, allen Buchhändlern auf der ganzen Welt die Preise vorzuschreiben. Lächerlich, ist aber so. Trotzdem kam mehrfach die Frage auf, ob Internet-Bestellungen im Ausland wirklich ein gutes Argument gegen dieses Gesetz sind. Denn Amazon wird sich doch wohl an die Spielregeln halten? Nun, die Riesen werden sich vielleicht tatsächlich dem staatlichen Preisdiktat fügen. Doch mehr als eine Milliarde Menschen nutzen das Internet. Jeder von ihnen kann… weiter lesen

Buchpreisbindung? Nicht mit uns!

Es ist zum Mäusemelken! Schon wieder ist es notwendig, gegen die Ausbeutung des Konsumenten vorzugehen. Wie verschiedene Zeitungen heute korrekt berichteten, unterstützen wir und andere Parteien das Referendum gegen den heutigen Parlamentsentscheid, die Buchpreisbindung wieder einzuführen. Die Piratenpartei ist durch mich und Pascal auch im Referendum-Komitee vertreten und äusserte sich heute in einem Communiqué. Die vollumfängliche gemeinsame Medienmitteilung: Ein überparteiliches Komitee von… weiter lesen

Wer hat Angst vor den Piraten?

NZZ Online berichtete auf mein Interview mit Victor Love hin über das alternative Vertriebsmodell der Cyberpunk Rock Band Dope Stars Inc (DSI). Ein Modell, worüber Musikmagazine sicheren Quellen zufolge absichtlich nicht schreiben. Der explizit angegebene Grund: DSI bezeichnete es bis vor kurzem als pro-piracy model. Man kann sich natürlich darüber streiten, ob diese Bezeichnung wirklich angebracht ist. In Zukunft wird DSI deshalb den Begriff pro-sharing verwenden. Doch die Angst vor dem Wort piracy… weiter lesen

Netzpolitik, TrainLeaks und Whistleblowing

Nach dem Prüfungsstress (alles bestanden, juhu!) und der zweiten ordentlichen Piratenversammlung der PPS komme ich, erholt von WikiLeaks, wieder zum Bloggen. Seit Anfang Jahr ist einiges passiert, worüber ich in diesem Beitrag einen groben Überblick geben will. Stärkerer Schutz für Whistleblower Whistleblower sollen einen besseren rechtlichen Schutz geniessen, so ein Entscheid der Piartenversammlung in Winterthur. Zum Beispiel ist Artikel 293 StGb kritisch zu sehen, da er die Weitergabe von… weiter lesen

Das Logbuch der Piraten, Edition 2010

Noch Anfang letzten Jahres belächelten Politologen die «härzige Pirate», die höchstens im Beiboot Platz hätten. Dass wir auf Anhieb einen Sitz im Winterthurer Parlament gewannen, beeindruckte sie wenig. Auch unser Achtungserfolg, 0.7% aller Stimmen bei den Berner Grossratswahlen, stimmte die Experten nicht um. Positiver eingestellt waren die grossen Parteien (SVP, FDP, Grüne), die sich gerne mit uns trafen und über unsere Anliegen sprachen. Erst kürzlich hatten Pascal Gloor und ich eine… weiter lesen

PostFinance vs Postgeheimnis

«Piratenpartei reicht Strafanzeige gegen die Post ein.» So war es in der letzten SonntagsZeitung zu lesen. Der Grund: Die PostFinance hat mit der Mitteilung über die Schliessung des Kontos von Julian Assange mutmasslich das Postgeheimnis verletzt. Unser Anwalt, Sébastien Fanti, bezieht sich in der Anzeige auf einen Kommentar des Bundesrichters Bernard Corboz. Die Existenz eines Postkontos falle demnach bereits unter das Postgeheimnis. Die Post sieht das natürlich anders. Unbestritten dürfte aber… weiter lesen

NZZ Votum: Die Schweiz braucht eine umsichtige Digitalpolitik [Update 3]

Ab heute darf ich zwei Wochen lang für die NZZ über Digitalpolitik bloggen. Dabei wird natürlich die Piratenpartei, die mich beim Erstellen der Beiträge unterstützt, im Zentrum stehen. Denn die PPS hat als einzige Schweizer Partei eine Digitalpolitik im Parteiprogramm. Wie genau unserer Meinung nach ein vernünftiger Umgang mit der Informationsgesellschaft aussieht, werdet ihr in dieser Beitragsserie lesen können. Selbstverständlich gibt es in diesem Gebiet, wie zum Beispiel auch bei einer… weiter lesen

Wo bleibt die Digitalpolitik?

Wir fordern die Schweiz in einem offenen Brief zum Handeln auf (Tagesanzeiger). Denn es fehlt eine umsichtige Digitalpolitik! Dieser Feststellung geben namhafte Politiker recht – darunter die Nationalräte Josef Lang, Ruedi Noser und Geri Müller. Letzterer ist Mitglied der Aussenpolitischen (APK-NR) und der Sicherheitspolitischen (SiK-NR) Kommission. Auch Cédric Wermuth (Präsident JUSO, Vizepräsident SP) und Brenda Mäder (Präsidentin jungfreisinnige schweiz, Vorstandsmitglied FDP) sowie die… weiter lesen

Was ich über WikiLeaks denke

Um Missverständnisse aus der Welt zu schaffen, folgt meine persönliche Sicht auf die Plattform WikiLeaks. Die Anliegen der Piratenpartei Ich fange mit der Piratenpartei an. Wir stehen für Demokratie, freie Meinungsäusserung und die Medienfreiheit. Damit eine Demokratie funktioniert, kommt den Medien eine Wächerfunktion zu. Über die Medien wird sicher gestellt, dass jeder einzelne von uns über die Vorgänge im Land informiert ist. Damit das funktioniert, müssen die Medien die Möglichkeit haben,… weiter lesen

Piratenparteien spiegeln Wikileaks!

Nach einer internationalen Absprache konnten wir heute um 20:30 beschliessen: Die Piratenparteien unterstützen Whistle-Blowing-Plattformen wie Wikileaks länderübergreifend. Das Vorhaben laut internationaler Medienmitteilung: Aufgrund von dringender Besorgnis um die Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit sorgen die Piraten in einer Gemeinschaftsaktion dafür, dass Wikileaks auf internationaler und mehrfach gespiegelter Infrastruktur verfügbar bleibt. Die Spiegelungen werden dafür sorgen, dass die… weiter lesen

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