Die Urheberrechtsgespräche 2011
Einmal im Jahr treffen sich die SUISA, ProLitteris, verschiedene Bundesämter, die IFPI, der Konsumentenschutz, der DUN und weitere Stakeholders zum Austausch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Diese Urheberrechtsgespräche dienen der Besprechung diverser Themen, wie z.B. die Abgaben auf leere Datenträger. Das IGE lud uns ein, gestern im Rahmen dieses Treffens den gut 30 Vertretern unsere Petition abgabenterror.ch zu präsentieren. Das übernahmen Brenda Mäder (Präsidentin der… weiter lesen
Auch schnurrende Katzen können beissen.
Das erste politische Thema im neuen Design ist mal wieder ACTA. Leidige Geschichte, notwendiges Update. Denn am 19. November war es mal wieder so weit: Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) lud zur dritten Informationsveranstaltung zum internationalen Urheberrechtszementierabkommen ein. Diesmal musste ich leider fern bleiben, mit Pascal Gloor fand sich aber rasch eine würdige Vertretung. Er war auch brav und fertigte ein Protokoll an – nicht so ausführlich wie mein letztes, aber dennoch spannend. Da… weiter lesen
Trotz Maulkorb: Die Transparenz siegt!
Die EU-Kommission verpasste Christian Engström einen Maulkorb: Er darf keinen öffentlichen Dialog zu den Fortschritten in ACTA führen. Das europaparlamentarische Komitee für Freiheitsrechte (civil liberties committee, LIBE) sagt: “Ihr könnt uns mal!” Zumindest vermutet dies La Quadrature Du Net. Das Resultat: Uns steht trotz Geheimhaltung der konsolidierte Text vom 1. Juli als Leak zur Verfügung. Seit der Veröffentlichung im April gab es einige Änderungen. Dazu gekommen ist der Abschnitt… weiter lesen
Transparente Geheimverhandlungen
Ich will euch mal was flüstern: ACTA wird nicht im Geheimen verhandelt. Aber pssst, nicht weitersagen – sonst fällt es noch jemandem auf. ACTA strotzt vor beispielhafter Transparenz und es wird nichts daran geheim gehalten. Zumindest sagten das die ACTA-Delegierten. Sie sagten es mir und vier weiteren Piraten direkt in die Augen. Um diese Lüge zu bestätigen, gibt es ganz transparent keine Publikation des neuen Verhandlungsstandes. Ist doch logisch, oder? Auch Christian Engström, der schwedische… weiter lesen
Transparenz? Von wegen!
Letzten Montag war der AdACTADay. Ich traf mich mit Unterhändlern der drei Duzend ACTA-Staaten – vier weitere Piraten waren dabei. An diesem halbstündigen Treffen erklärte Stephan Urbach klar, deutlich und ausführlich unsere Kritik am intransparent verhandelten Abkommen gegen Filesharing. Die Delegierten erwiederten Unverständnis. Sie betrachten die Transparenzforderungen zehntausender Bürgerinnen und Bürger weltweit als bereits erfüllt. Denn der Stand des Textes vom April 2010 wurde… weiter lesen
Freiheitskampf in Luzern
Am 28. Juni um 13.30 werden wir in Luzern auf dem Bahnhofplatz gegen ACTA demonstrieren. Sei dabei! Es folgt die Erklärung, warum aus meiner Sicht dieser Protest notwendig ist. Der Musikindustrie geht es besser denn je zuvor. Die Contentindustrie stellt sich gerne als Opfer der bösen Raubmordkopierer dar. Ein aktuelles Beispiel ist die chinesische Musikzeitschrift RE:SPECT, die eine vermeintliche Filesharing-Website eingerichtet hat. Wenn man aber versucht, ein Lied herunterzuladen, stirbt der… weiter lesen
Per ACTA durch die Welt der Piraten
Mit einem Werk Namens Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) will sich die Contentindustrie ihre sehnlichsten Wünsche erfüllen. Aus ihrer Sicht sind die hinter dem Rücken der Öffentlichkeit geführten Verhandlungen “ein wichtiger Schritt vorwärts”. Dabei wird weltweit die Meinung all derjeniger ignoriert, die nicht die Überzeugung teilen, dass die kreative Industrie, wie sie sich selber nennt, mit unbegrenztem Reichtum versehen werden muss. Natürlich um die kulturelle Vielfalt zu “retten”. Wie… weiter lesen
ACTA-Informationsveranstaltung beim IGE
Heute war ich an der ACTA-Informationsveranstaltung beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE). Dabei haben die fünf Verhandlungsverantwortlichen vom IGE, von der SECO und der Oberzolldirektion sowie Felix Addor (Vizedirektor) und Emanuel Meyer (Rechtsdienst Urheberrecht) die im Voraus gestellten Fragen der Anwesenden Gäste beantwortet. Die Verantwortlichen vom IGE sind Jürg Herren (Rechtsdienst Allgemeines Recht) und Mathias Schäli (Internationale Handelsbeziehungen). Die… weiter lesen
Ich in Medien
Porträts
