Ein Jahr Vernunftspolitik – Happy Birthday Piratenpartei!
“Die Schweiz hat eine Piratenpartei!”. Das berichtete die Tagesschau heute vor einem Jahr auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Seit einem Jahr darf ich der Öffentlichkeit unsere Grundwerte und Ziele vermitteln. Seit einem Jahr befinden wir uns im Kampf für die Rückkehr der Vernunft. Seit einem Jahr wollen wir unsere Freiheit zurück. Doch die Welle des Schwachsinns lässt nicht nach. Im Gegenteil: In letzter Zeit waren die Zeitungen und Newsportale voll von geistigen Entgleisungen und… weiter lesen
Transparenz? Von wegen!
Letzten Montag war der AdACTADay. Ich traf mich mit Unterhändlern der drei Duzend ACTA-Staaten – vier weitere Piraten waren dabei. An diesem halbstündigen Treffen erklärte Stephan Urbach klar, deutlich und ausführlich unsere Kritik am intransparent verhandelten Abkommen gegen Filesharing. Die Delegierten erwiederten Unverständnis. Sie betrachten die Transparenzforderungen zehntausender Bürgerinnen und Bürger weltweit als bereits erfüllt. Denn der Stand des Textes vom April 2010 wurde… weiter lesen
Acta gehört ad acta…
…damit die Freiheit überlebt! Denn ACTA ist ein Monstrum, das die Freiheit untergräbt. Mit dieser Message fasst der Stop-ACTA-Song den heutigen AdACTADay perfekt zusammen. Um 13.30 versammelten sich über 50 Gegner des plurilateralen Abkommens auf dem Bahnhofplatz in Luzern. Die Forderung: Schluss mit den intransparenten Verhandlungen! Der deutsche ACTA-Koordinator Stephan Urbach und der grüne Europapolitiker Wolfgang Wettach stellten die Gefahren von ACTA dar. Andi Popp (Piratenpartei… weiter lesen
Freiheitskampf in Luzern
Am 28. Juni um 13.30 werden wir in Luzern auf dem Bahnhofplatz gegen ACTA demonstrieren. Sei dabei! Es folgt die Erklärung, warum aus meiner Sicht dieser Protest notwendig ist. Der Musikindustrie geht es besser denn je zuvor. Die Contentindustrie stellt sich gerne als Opfer der bösen Raubmordkopierer dar. Ein aktuelles Beispiel ist die chinesische Musikzeitschrift RE:SPECT, die eine vermeintliche Filesharing-Website eingerichtet hat. Wenn man aber versucht, ein Lied herunterzuladen, stirbt der… weiter lesen
Kampf um die Grundrechte lohnt sich – #win!
Gestern war ich von Rico De Bona und Armin Roth in Luzern zur Besprechung des AdACTADays eingeladen – als Reaktion auf meinen Brief, in dem ich ausführte, wie ihre ursprüngliche Absage unsere Grundrechte meuchelt. Punkt 14 Uhr traf ich zusammen mit Pascal Gloor, den ich zur Verstärkung mitnahm, bei der Gemeindeverwaltung ein. Dort wurden wir direkt zu den Leitern Dienstabteilung und Stadtrauminspektorat in ein Sitzungszimmer geführt und sehr freundlich empfangen. Die beiden haben uns direkt ihre… weiter lesen
Grundrechte als Feind der Verbrechensbekämpfung
Es ist einfach nur mühsam: da könnte man als Ermittler bequem an einem Arbeitsplatz alle Internetuser total überwachen um Straftaten aufzudecken. Doch die bösen Grundrechte machen einen Strich durch die Rechnung: jeder hat ein Recht auf die Privatsphäre. Dafür gibt es aber eine ganz einfache Lösung. Man erfinde einen Vorwand wie die angeblich explodierende Verbreitung von Kinderpornographie oder die bösen contentindustrieschädigenden Filesharer und legitimiere per Bundesgesetz die… weiter lesen
Der Kampf der Grundrechte geht weiter!
Letzte Woche hat Luzern ja einen Brief von mir erhalten. Am Tag darauf erhielt ich die folgende E-Mail: Sehr geehrter Herr Simonet Wir bestätigen den Eingang Ihres Schreiben vom 19.5.2010 (Eingang heute bei uns) in der titelerwähnten Sache. Sie werden im Verlaufe der kommenden Woche in dieser Sache von uns hören. besten Dank für die vorläufige Kenntnisnahme und sonnige Pfingsttage. Freundliche Grüsse. Rico De Bona Leiter Dienstabteilung Stadtraum und Veranstaltungen Stadt… weiter lesen
Luzern hält nichts von Grundrechten
Es ist ja nichts neues, dass Politiker und Parteien die Grundrechte aus massenhysterischen Gründen immer mehr einzuschränken gedenken. Aus Luzern gibt es nun aber was ganz neues zu berichten. Die Ausgangslage ist einfach: am 28. Juni finden in Luzern ACTA-Verhandlungen statt. Vom 25. bis 27. Juni ist in Vallorbe das internationale Piratencamp. Wir wollen also am Folgetag selbstverständlich die günstigerweise an einem Ort versammelten Piraten nach Luzern kriegen, um einen Protest gegen ACTA abzuhalten…. weiter lesen
Per ACTA durch die Welt der Piraten
Mit einem Werk Namens Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) will sich die Contentindustrie ihre sehnlichsten Wünsche erfüllen. Aus ihrer Sicht sind die hinter dem Rücken der Öffentlichkeit geführten Verhandlungen “ein wichtiger Schritt vorwärts”. Dabei wird weltweit die Meinung all derjeniger ignoriert, die nicht die Überzeugung teilen, dass die kreative Industrie, wie sie sich selber nennt, mit unbegrenztem Reichtum versehen werden muss. Natürlich um die kulturelle Vielfalt zu “retten”. Wie… weiter lesen
ACTA-Informationsveranstaltung beim IGE
Heute war ich an der ACTA-Informationsveranstaltung beim Eidgenössischen Institut für geistiges Eigentum (IGE). Dabei haben die fünf Verhandlungsverantwortlichen vom IGE, von der SECO und der Oberzolldirektion sowie Felix Addor (Vizedirektor) und Emanuel Meyer (Rechtsdienst Urheberrecht) die im Voraus gestellten Fragen der Anwesenden Gäste beantwortet. Die Verantwortlichen vom IGE sind Jürg Herren (Rechtsdienst Allgemeines Recht) und Mathias Schäli (Internationale Handelsbeziehungen). Die… weiter lesen
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