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Blackout: Stop «Stop Online Piracy Act»

Leider war die Musikindustrie in vielen Ländern ziemlich erfolgreich mit ihrer Angstmacherei. In den USA stehen immer wieder Gesetze wie der «Stop Online Piracy Act» (SOPA) zur Debatte. Ähnlich wie beim DMCA und bei ACTA verstecken sich hinter SOPA Repressalien Zwecks Gewinnmaximierung der Unterhaltungsindustrie. Mein persönlicher Favorit der Akronyme ist übrigens der  «Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act», kurz PROTECT IP Act, kurz… weiter lesen

Liebe Unterhaltungsindustrie. Schäm dich!

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, will Produktfälschungen, aber auch Urheberrechtsverletzungen bekämpfen. Nun gibt es eine Studie, die zumindest den illegalen Verkauf von Software, Filmen, Musik und Spielen in armen Ländern in ein total anderes Licht stellt. Das Resultat lässt die Unterhaltungsindustrie raffgierig und heuchlerisch da stehen. Doch zuerst ein paar Worte zur Studie. Unter dem Titel «Why poor countries lead the world in piracy» stellt die britische Zeitung The… weiter lesen

Auch schnurrende Katzen können beissen.

Das erste politische Thema im neuen Design ist mal wieder ACTA. Leidige Geschichte, notwendiges Update. Denn am 19. November war es mal wieder so weit: Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) lud zur dritten Informationsveranstaltung zum internationalen Urheberrechtszementierabkommen ein. Diesmal musste ich leider fern bleiben, mit Pascal Gloor fand sich aber rasch eine würdige Vertretung. Er war auch brav und fertigte ein Protokoll an – nicht so ausführlich wie mein letztes, aber dennoch spannend. Da… weiter lesen

Dein Gesicht gegen ACTA!

Letzte Woche endete die letzte Verhandlungsrunde um das umstrittene Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Diese von offizieller Seite als hoch transparent bezeichneten Verhandlungen sind nun also im Geheimen beendet worden. La Quadrature Du Net hat den konsolidierten Text der Tokio-Runde bereits veröffentlicht. In einer gemeinsamen Medienmitteilung teilen uns die Verhandlungsteilnehmer mit (freie Übersetzung): Die Parteien konnten sich bei fast allen substanziellen Fragen konstruktiv auf einen… weiter lesen

Olten::The Chronicles – 14 Jahre Urheberrecht sind genug!

Nach der erfolgreichen Piratenversammlung vom letzten Samstag komme ich mal wieder zum Bloggen. Wie für Piratenparteien üblich gab es auch im Bahnhofbuffet Olten einen Live-Sream und viele Traktanden. Weil wir wichtige und wegweisende Entscheide getroffen haben, werde ich diese als Serie mit dem Namen “Olten::The Chronicles” zusammenfassen. Und nun das wichtigste zuerst: Wir haben ein Positionspapier zum Urheberrecht! Cool, das wurde aber auch Zeit! Ja, da hast du recht. Das Urheberrecht ist eines… weiter lesen

Offener Brief: Demokratie für alle!

Einmal mehr geht es um ACTA. In der Schweiz ist klar: Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) ist verantwortlich für die Verhandlungen und handelt im direkten Auftrag unserer Exekutiven, dem Bundesrat. In der EU sieht das anders aus: Die EU-Kommission und die EU-Länder streiten sich um die Verantwortung und den unterrichteten EU-Parlamentariern wird eine öffentliche Diskussion um ACTA verboten. Konfrontiert man die Verhandlungsdelegierten damit, ist die Antwort: ACTA wird in keinster Weise im… weiter lesen

Trotz Maulkorb: Die Transparenz siegt!

Die EU-Kommission verpasste Christian Engström einen Maulkorb: Er darf keinen öffentlichen Dialog zu den Fortschritten in ACTA führen. Das europaparlamentarische Komitee für Freiheitsrechte (civil liberties committee, LIBE) sagt: “Ihr könnt uns mal!” Zumindest vermutet dies La Quadrature Du Net. Das Resultat: Uns steht trotz Geheimhaltung der konsolidierte Text vom 1. Juli als Leak zur Verfügung. Seit der Veröffentlichung im April gab es einige Änderungen. Dazu gekommen ist der Abschnitt… weiter lesen

Transparente Geheimverhandlungen

Ich will euch mal was flüstern: ACTA wird nicht im Geheimen verhandelt. Aber pssst, nicht weitersagen – sonst fällt es noch jemandem auf. ACTA strotzt vor beispielhafter Transparenz und es wird nichts daran geheim gehalten. Zumindest sagten das die ACTA-Delegierten. Sie sagten es mir und vier weiteren Piraten direkt in die Augen. Um diese Lüge zu bestätigen, gibt es ganz transparent keine Publikation des neuen Verhandlungsstandes. Ist doch logisch, oder? Auch Christian Engström, der schwedische… weiter lesen

Ein Jahr Vernunftspolitik – Happy Birthday Piratenpartei!

“Die Schweiz hat eine Piratenpartei!”.  Das berichtete die Tagesschau heute vor einem Jahr auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Seit einem Jahr darf ich der Öffentlichkeit unsere Grundwerte und Ziele vermitteln. Seit einem Jahr befinden wir uns im Kampf für die Rückkehr der Vernunft. Seit einem Jahr wollen wir unsere Freiheit zurück. Doch die Welle des Schwachsinns lässt nicht nach. Im Gegenteil: In letzter Zeit waren die Zeitungen und Newsportale voll von geistigen Entgleisungen und… weiter lesen

Transparenz? Von wegen!

Letzten Montag war der AdACTADay. Ich traf mich mit Unterhändlern der drei Duzend ACTA-Staaten – vier weitere Piraten waren dabei. An diesem halbstündigen Treffen erklärte Stephan Urbach klar, deutlich und ausführlich unsere Kritik am intransparent verhandelten Abkommen gegen Filesharing. Die Delegierten erwiederten Unverständnis. Sie betrachten die Transparenzforderungen zehntausender Bürgerinnen und Bürger weltweit als bereits erfüllt. Denn der Stand des Textes vom April 2010 wurde… weiter lesen

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