Nationalratswahlen 2011
Meine allererste politische Kandidatur für den Berner Grossrat 2010 war eine spannende Erfahrung – anstrengend und lehrreich zugleich. Erholt wage ich nun die Bewerbung für den Nationalrat. Am 8. April 2011 wählte mich die Piratenversammlung der Piratenpartei Bern auf Listenplatz 3. Meine drei Mitstreiter sind Pascal Gloor (Vizepräsident Piratenpartei Schweiz), Reto Spinnler und Pascal Fouquet (Präsident Piratenpartei Bern). Wir stellen uns als Spitzenkandidaten zur Verfügung und werden uns bei diversen Möglichkeiten entsprechend präsentieren.
Ich werde mich gemeinsam mit Reto Spinnler auf das Themengebiet Jugendschutz konzentrieren. Das beinhaltet auch Computerspiele und die mediale Gewalt, welche in letzter Zeit leider vermehrt mit Verboten angegangen werden. Der erste notwendige Schritt wäre die Anerkennung von Computerspielen als Kultur. Erst dann kann die mediale Gewalt mit der Offenheit angegangen werden, die notwendig ist, um Kindern und Jugendlichen den richtigen Umgang mit den (neuen) Medien beibringen zu können. Darüber bloggte ich bereits auf NZZ Votum.
Da ich im Initiativkomitee der Transparenzinitiative bin, wird die Transparenz im Staatswesen sicher auch ein Thema sein. Eine Demokratie kann nur funktionieren, wenn sich jeder Mensch eine unabhängige Meinung bilden kann und darf. Zum Können gehören unter anderem Aufklärung, Bildung, die gerechte Aufbereitung von Informationen und nicht zuletzt die Offenlegung der Interessenbindungen und finanziellen Abhängigkeiten von Parteien und gewählten Mandatsträgern. Zum Dürfen gehören die Meinungsfreiheit, starke Medien mit ihrer Wächterfunktion (die «vierte Gewalt») und der Verzicht auf Zensur. Oder wie ich es auf NZZ Votum schrieb: Transparenz bereichert Demokratien. Und WikiLeaks hat bewiesen: Das Internet spielt eine zentrale Rolle dabei!
Schliesslich gibt es auch noch das Referendum gegen die Buchpreisbindung, welches mich als Mitglied des Co-Präsidiums im Moment beschäftigt. Das Internet bringt so einige Gesetze an ihre Grenzen. Deshalb müssen gewisse rechtliche Grundlagen überdacht und kompetent an die moderne Welt angepasst werden. Ohne umsichtige Digitalpolitik und die notwendige Sorgfalt wird das schwierig. Beides fehlt in der Schweiz weitgehend. Mit der gesetzlichen Buchpreisbindung wird sogar ein neues Gesetz geschaffen, das nicht dem Zeitgeist entspricht und mit der Realität kollidiert.
Meine Motivation, für den Nationalrat zu kandidieren, ist eine Unzufriedenheit, die sich über die letzten Jahre in mir aufbaute. Sobald es um «moderne» Themen geht, scheint eine sorgfältige Behandlung zweitrangig. Dann heisst es nur «Augen zu und durch» und «verstehen wir es nicht, verbieten wir es einfach». Denn «nützt es nichts, so schadet es nicht». Doch weit gefehlt! Die rasch voranschreitende Digitalisierung ist überall und hat einen grossen Einfluss auf uns alle. Selbst auf diejenigen, die noch faxen und fernsehen statt zu mailen und zu streamen. Deshalb braucht die Schweiz eine Piratenpartei und Piraten in den Parlamenten. Die Gesellschaft 2.0 ist unsere Vision. Freiheit und Grundrechte sind unsere Forderungen. Diese wollen wir in die Parlamente tragen!
Ich in Medien
Porträts
