Blackout: Stop «Stop Online Piracy Act»

16.01.2012 | 3 Kommentare

Leider war die Musikindustrie in vielen Ländern ziemlich erfolgreich mit ihrer Angstmacherei. In den USA stehen immer wieder Gesetze wie der «Stop Online Piracy Act» (SOPA) zur Debatte. Ähnlich wie beim DMCA und bei ACTA verstecken sich hinter SOPA Repressalien Zwecks Gewinnmaximierung der Unterhaltungsindustrie. Mein persönlicher Favorit der Akronyme ist übrigens der  «Preventing Real Online Threats to Economic Creativity and Theft of Intellectual Property Act», kurz PROTECT IP Act, kurz PIPA. Der Spass bei den wohlklingenden Namen hört aber rasch auf.

SOPA ist die aktuell brenzligste Idee von RIAA und MPAA, auf Twitter oft auch #MAFIAA genannt. Dieses Gesetz dient offensichtlich der Finanzierung weiterer Yachten für die Direktoren von EMI, Universal und co.; die Bekämpfung des Austauschs von Kultur erreicht damit eine neue Ebene. Denn diesmal steht nichts geringeres als die Meinungsfreiheit auf dem Spiel. Wikipedia fasst es folgendermassen zusammen:

Das Gesetz würde es dem US-Justizministerium und Copyright-Inhabern erlauben, gerichtliche Verfügungen gegen die Betreiber von Internetseiten zu beantragen, die einen Verstoß gegen das US-amerikanische Copyright darstellen. Den Zweck der Maßnahme wählt der Antragsteller. Zum Beispiel kann eine Verfügung Werbeagenturen und Bezahldiensten die Zusammenarbeit mit Inhabern betroffener Internetseiten untersagen und so das Tätigen weiterer Geschäfte verhindern.

Auch das Anzeigen der Internetseite in Suchmaschinen könnte blockiert werden. Durch das Gesetz würde das Herunterladen geschützter Inhalte zu einer schweren Straftat.[...]

Wie ich in einem Artikel der NZZ schon betont habe, könnten Blogs abgeschaltet werden, weil in einem Kommentar ein Link zu urheberrechtlich geschützten Werken gepostet wurde. Besonders verheerend, sollte es sich dabei um einen wichtigen Blog handeln, wie etwa bei den arabischen Unruhen. Hoffen wir, dass der US-Gesetzgeber die Contentindustrie durchschaut und unsere Grundrechte nicht dem Jammern einer blühenden Industrie opfert. Die Inhalte dieses Gesetzes sind übrigens so realitätsfremd und schränken die Grundrechte dermassen ein, dass sich Google, Facebook, Amazon und Wikipedia überlegen, am 18. Januar aus Protest gewisse Dienste abzuschalten. Die Piratenpartei Schweiz wird voraussichtlich vielen Schwesterparteien folgen und unter dem Motto «Stop censorphip» am Blackout teilnehmen. Einen Vorstandsentscheid dazu fällen wir morgen Abend.

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