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Piratenland Schweiz

21.09.2011 | Keine Kommentare

Seit über zwei Jahren gibt es nun die Piratenpartei Schweiz. Als ich an der Gründung als Präsident kandidierte, hatte ich zwar schon meine ersten (positiven) Erfahrungen mit den Medien gemacht. Ich habe noch heute Spass daran, Interviews zu geben und Journis von unseren Absichten zu überzeugen. Was aber am 3. Februar 2010 geschah, hielt ich bis zu diesem Tag für unmöglich. Es war der Tag, als WikiLeaks twitterte:

WikiLeaks moves to Switzerland http://wikileaks.ch/

Klingt banal, ist es aber nicht. Der Domainname ist auf die Piratenpartei Schweiz registriert, mein Name steht deshalb als Holder im Whois. Da mein Handy folglich heiss lief, führten wir noch am gleichen Abend eine Pressekonferenz durch. Auch 10vor10 wollte ein Interview – und liess mich wissen, dass ich Zeit und Ort bestimmen darf. Pascal Gloor und ich beantworteten innert sieben Tagen über 200 Medienanfragen aus aller Welt. Ob Al Jazeera, The Guardian, Bloomberg oder die Financial Times, wir waren überall erwähnt. Sogar auf Schwedisch und Türkisch. Am Folgetag wollte ich am Kiosk die Zeitungen kaufen, die über uns berichteten. Das waren alle Tageszeitungen der Schweiz und ein paar Ausländische, wie sich herausstellte. Und zwar grösstenteils auf der Titelseite!

Das mediale Interesse wollte nicht abnehmen; am folgenden Montag bat die Tagesschau um ein Interview. Leider war ich an dem Tag an der Fachhochschule und konnte schlecht fehlen. Macht nichts, fand der Reporter. Ich könne Zeit und Ort bestimmen, sie kommen überall hin wo ich wolle. Der Clou: Sie kamen in den Stau und verpassten den Termin. Auch das war kein Problem, sie warteten dann ganze 2 Stunden auf meine nächste Pause, um die Statements aufzeichnen zu können. Etwas später bekam ich eine Anfrage der BBC World News. Sie fragten, ob ich bereit sei, mit einem ehemaligen Chef des Department Of Defense der USA ein Streitgespräch über WikiLeaks zu führen – live! Diese Ehre gab ich allerdings dankend an die Piratenpartei UK ab.

Wo blieben die anderen Parteien?

Die Schweiz war weltweit in aller Munde, denn deren Piratenpartei hatte ein halbes Jahr zuvor wikileaks.ch registriert. Es gibt sogar ein taiwanesisches Video, in dem wir Julian Assange mit unserem Piratenschiff aus dem Meer fischen. Wir haben uns klar für Whistleblowing ausgesprochen und schrieben einen offenen Brief an den Bundesrat. Unterzeichner sind unter anderem die Nationalräte Josef Lang, Geri Müller und Ruedi Noser. Ausser uns und den jungfreisinnigen schweiz haben sich allerdings keine Parteien zu Wort gemeldet! Diese Situation ist symptomatisch für einen tragischen Sachverhalt: Den anderen Parteien fehlt schlicht eine Digitalpolitik – worüber ich auf NZZ Votum bloggte. Das dürfte auch der Grund für Cedric Meurys Eindruck im Blogbeitrag vom 23. August sein. Er schreibt:

Schön, dass nach nur zwei Jahren die Piratenpartei vermehrt  aktiv angefragt wird. Das zeigt sich auch auf nationaler Ebene, wo regelmässig Anfragen der Medien eintreffen. Ich würde sogar so weit gehen und behaupten, die erste Etappe des Projekts Piratenpartei Schweiz ist vollendet und wir haben gewisse Teilziele erreicht:

  • Aktives Einbringen der Anliegen in der Schweizer Politik, u.a. durch Zusammenarbeit mit etablierten Parteien
  • Medien/Politiker kommen aktiv auf uns zu
  • Das Tagesgeschäft steckt zwar immernoch in den Kinderschuhen, natürlich auch mangels Geld, vieles funktioniert aber dennoch erstaunlich gut

Er hat recht, Medien und Politiker kommen auf uns zu. So trafen wir z.B. Anfang Jahr Toni Brunner, auf seinen Wunsch hin. Den anderen Parteien und den Politikern ist durchaus bewusst, dass wir Themen ansprechen, die sie nicht verstehen. Daher kommt auch unsere Legitimation. Wir sind kompetent, wenn es um den Einfluss der digitalen Welt auf den Alltag geht. Diese Kompetenz ist eine wichtige Voraussetzung, um die Gesetzgebung nachhaltig auf die neuen Herausforderungen abzustimmen. Es gibt eben nicht den Alltag und daneben das Internet. Das Internet ist der Alltag und der Alltag ist das Internet! Dem muss Rechnung getragen werden. So erkläre ich mir auch den Erfolg der Berliner Piraten (10vor10). Die Menschen merken, dass es so nicht weiter geht. Genau deshalb und dank Listenverbindungen haben wir Chancen auf einen Sitz im Nationalrat.

Ced macht mich am Ende seines Beitrags ganz verlegen:

Wenn wir schon bei Prognosen sind. Ich halte das Interview, welches die Netzwoche mit Denis Simonet geführt hat als seine Etablierung in der Schweizer Politik. Seine exzellente Ausführungen, gute Argumentation und sein durchaus forscher Stil machen Freude. Mit dem Satz Nur Nudisten haben nichts zu verbergen hat er sich potentiell in den Schweizer Polit-Olymp katapultiert.

Danke für die Blumen! Ich habe alles gegeben :). Zum Schluss will ich noch den eigentlichen Zweck dieses Beitrags erfüllen. Guckt ihn euch an, den Wahlwerbespot der Piratenpartei Schweiz. Dank geht an Stefan Degen. Und nicht vergessen: am 23. Oktober Piraten wählen!

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