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Zensur für Fortgeschrittene: Iran will das Islamnet

Die Vorteile staatlicher Regulierung des Informationsflusses werden uns vielfältig schmackhaft gemacht. Sarkozy redet vom Schutz unserer Kinder, von der Rettung der Kreativen und natürlich von der Bekämpfung des Terrorismus. Die EU geht einen Schritt weiter und will virtuelle Grenzen einführen. Jedes Daten-Packet wird dann in der Transatlantik-Leitung angehalten und überprüft. Ist es verdächtig, wird ihm die Einreise in den Schengenraum verweigert. In den USA wiederum soll ein Gesetz eingeführt… weiter lesen

Straftatbestand unterlassene CD-Käufe?

Mit dem eG8 lud Sarkozy ein, Internet und Politik zu vereinen. Dass er nicht wirklich der richtige Mann dafür ist, war von Anfang an offensichtlich. Wer Internetverbote als staatliche Erziehungsmassnahme einführt, hat mit der Glaubwürdigkeit zu kämpfen. Zumindest im Kreis der kompetenten Experten. Seine Inkompetenz beweist er wiederholt durch paradoxe Aussagen. «Freies Internet, das ist zum Kriterium dafür geworden, ob es sich um eine Diktatur oder eine Demokratie handelt.» Ja! Er hat es verstanden!… weiter lesen

Heute schon eine Frucht erfunden?

Hurra, Monsanto hat die Melone erfunden! Damit meine ich: Der Konzern kann nun auch mit einem Kürbisgewächs arme Bauern ausbeuten und skrupellos Menschen verklagen, die ohnehin schon kein Geld haben. Sogar Schinken und Schnitzel will Monsanto patentieren. Lebewesen als eigene Erfindung anmelden; wer kommt auf die perverse Idee, so etwas überhaupt zu erlauben? Es ist haarsträubend! Dabei sind die Folgen offensichtlich. Ich zitiere François Meienberg von der Erklärung von Bern: Internationale… weiter lesen

Sony: Offene E-Mail an den Datenschutzbeauftragten

Alle paar Tage wird Sony mal wieder gehackt. Dieser Konzern nimmt es mit dem Datenschutz und der Datensicherheit offensichtlich nicht all zu ernst. Deshalb bat ich einen befreundeten Juristen, die folgende offene (und freie ;)) E-Mail an den Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Hanspeter Thür, aufzusetzen. Ich hoffe, damit offene Türen einzurennen. Denn in diesem Fall sind mehr Menschen betroffen, als bei Street View – immerhin fast jeder 20. Schweizer. Betreff:… weiter lesen

#servergate

Dieser Text wurde auf dem Blog «Recht merkwürdig» von Emanuel Schach veröffentlicht und unterliegt einer CC-BY-ND-Lizenz. Er darf und soll verbreitet werden, weshalb ich ihn auch an dieser Stelle veröffentliche. Meine Meinung zu Servergate ist in einem separaten Post. Unter diesem Hashtag machte am vergangenen Freitag ein bemerkenswerter und vermutlich auch bislang einzigartiger Vorgang in der Twitter-Gemeinde die Runde: In den Räumen der Fa. aixIT GmbH in Offenbach am Main fand eine… weiter lesen

Sarkozy: «Frankreich ist eine Diktatur»

Sarkozy sagt am eG8-Forum vernünftige Dinge zum Internet. Dinge wie «lassen Sie nicht die Revolution, die es ausgelöst hat, das Grundrecht des einzelnen auf sein Privatleben einschränken» und «Freies Internet, das ist zum Kriterium dafür geworden, ob es sich um eine Diktatur oder eine Demokratie handelt.» Auch erkennt er richtig, dass man die weltweite Verbreitung von Schweinereien nicht aufhalten kann. Weder durch die Löschung von wikileaks.org, noch durch das Sperren von Bankkonten. Er sieht… weiter lesen

Servergate: Wenn in einer Demokratie Parteiserver vom Netz getrennt werden.

Nach den Servern der Piratenpartei Deutschland ging auch mein Blog down. Schuld war aber eine kaputte Festplatte und nicht etwa übereifrige Beamte. Nun ist aber wieder alles erreichbar, sowohl dieser Blog als auch die Internet-Dienste der deutschen Piraten. Ich fahre mit dem Thema «Servergate» fort. Als die Behörden am Freitag der Piratenpartei Deutschland die wichtigsten Werkzeuge nahmen, wurde uns klar, dass die Notwendigkeit einer internationalen Rückfall-Lösung besteht. Wir besprachen noch am… weiter lesen

Proteste in Spanien

Mit Fukushima wurden in Libyen keine Menschen mehr getötet und mit Osamas Tötung ist in Japan wieder alles in Ordnung. So langsam gewöhne ich mich daran, dass internationale Ereignisse nur so lange wichtig sind, wie sie den Verkaufszahlen gut tun. Leider. Doch auch das Gegenteil ist der Fall. Es wird erst berichtet, wenn sich eine Story gut verkaufen lässt. Es reicht nicht, dass in Spanien seit Tagen 120’000 Menschen in 70 Städten auf der Strasse stehen. Warum auch? Es ist ja kein Blut geflossen…. weiter lesen

Die Urheberrechtsgespräche 2011

Einmal im Jahr treffen sich die SUISA, ProLitteris, verschiedene Bundesämter, die IFPI, der Konsumentenschutz, der DUN und weitere Stakeholders zum Austausch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE). Diese Urheberrechtsgespräche dienen der Besprechung diverser Themen, wie z.B. die Abgaben auf leere Datenträger. Das IGE lud uns ein, gestern im Rahmen dieses Treffens den gut 30 Vertretern unsere Petition abgabenterror.ch zu präsentieren. Das übernahmen Brenda Mäder (Präsidentin der… weiter lesen

Nie mehr Sony, Klappe die Dritte!

Schon wieder geht es um Sony und schon wieder gab es eine Panne mit den Profilen. Diesmal fuhr der Konzern das Playstation Network wieder hoch und bat alle Nutzer, ihr Passwort auf einer eigens dafür eingerichteten Website zu ändern. Dazu muss man die E-Mail Adresse und das Geburtsdatum kennen. Zur Erinnerung: Kürzlich gelang es Hackern, über 100 Millionen Benutzerprofile inklusive E-Mail-Adressen und Geburtsdaten zu kopieren. Der analytisch veranlagte Leser wird den Fehler bereits erkannt haben. Wer… weiter lesen

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